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BSG, 25.11.1976 - 11 RA 140/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Pauschale Ersatzzeit - Anrechnung - Vertriebeneneigenschaft - Verzicht - Berücksichtigung freiwilliger Beiträge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 43, 41
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.12.1970 - 11 RA 160/68
Ersatzzeiten - Freiwillige Beiträge - Beiträge zur Höherversicherung - …
Auszug aus BSG, 25.11.1976 - 11 RA 140/75
Der Senat hat jedoch schon entschieden (BSGE 32, 136), daß diese Regelungen auch dann anzuwenden sind, wenn sich der Versicherte ohne Ersatzzeit bei alleiniger Berücksichtigung der freiwilligen Beiträge mit Werteinheiten besser stehen würde.
- BSG, 26.02.1986 - 9a RVs 4/83
Zulässigkeit der Berufung im Schwerbehindertenrecht - Befugnis zur …
Das Bundessozialgericht ( BSG ) hat demgemäß den Verzicht auf Ersatzzeiten und sonstige Berechnungsfaktoren nicht zugelassen (… BSGE 32, 136, 139 = SozR Nr. 9 zu Art. 2 § 15 ArVNG), ebensowenig den Verzicht auf die Versicherungsbefreiung (…BSGE 34, 277, 278 f = SozR Nr. 1 zu Art. 2 § 1 des 2. RVÄndG vom 23. Dezember 1966) und auf die Vertriebeneneigenschaft (BSGE 43, 41, 42 = SozR 2200 § 1251 Nr. 27). - BSG, 23.04.1981 - 1 RA 125/79
Begrenzung der Bewertung der Ausbildungs-Ausfallzeiten bei Renten und …
Hingegen ist - vom Ausnahmefall des § 89 Abs. 1 Satz 2 AVG abgesehen - ein Verzicht auf einzelne Berechnungsfaktoren oder -elemente selbst dann nicht zulässig, wenn sie sich im Einzelfall ungünstig für den Versicherten auswirken (…vgl BSG SozR Nr. 6 zu § 1255 RVO : Verzicht auf freiwillige Beiträge;… BSGE 32, 136, 139 f = SozR Nr. 9 zu Art. 2 § 15 ArVNG ; Verzicht auf Ersatzzeit; BSGE 43, 41, 42 f = SozR 2200 § 1251 Nr. 27 S 70 f: Verzicht auf Eigenschaft und Anerkennung als Vertriebener;… dazu BVerfG SozR 2200 § 1251 Nr. 48). - OVG Niedersachsen, 23.01.1998 - 12 L 107/98
Verzicht auf Sozialleistung; Bestandsschutzleistung; Widerruf einer …
Verzichtet kann hiernach auf "Ansprüche auf Sozialleistungen" werden, nicht aber auf das Bestehen von Tatsachen, die gesetzliche Tatbestandsmerkmale ausfüllen (s. - für die Vertriebeneneigenschaft - BSG, Urt. v. 25. November 1976 - 11 RA 140/75 - zur Verzichtbarkeit einzelner Elemente einer Rentenberechnung s.a. - m.w.N. - Mrozynski, SGB 1, 2. Aufl., § 46 Rn. 7), auf einen abstrakten "Besitzstand" oder auf eine abstrakte "Rechtsposition".